Das Schweizer Patent

Die Anforderungen an Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische Tätigkeit sind für die Schweiz vergleichbar mit dem Patent der Nachbarländer. Der wichtigste Unterschied besteht jedoch in der rein formellen Prüfung des Patents. Die tatsächliche Neuheit gegenüber dem Stand der Technik wird nicht geprüft. Zuständig ist das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum.


Hochschul-Erfindungen werden im Schweizer Obligationenrecht nicht separat behandelt. Für Mitarbeiter an Universitäten und Hochschulen bestehen individuelle Regelungen, wie mit Erfindungen umgegangen wird (z.B. IGBV-ETH). Häufig finden sich Meldepflichten über das gesetzliche Mindestmaß hinaus, Regelungen zur internen Gewinnverteilung sowie Regelungen zu Vereinbarungen hinsichtlich der Abtretung von Rechten durch Personen, die kein Arbeitsverhältnis mit der Hochschule haben (z.B. Studenten).


Weitere Informationen: 

Hinweise des IGE zum Patentschutz in der Schweiz
Schweizer Obligationenrecht
Immaterialgüter- und Beteiligungsverordnung ETH


Haben Sie noch Fragen? Die Ansprechpartner im Team Wissenstransfer helfen Ihnen sehr gerne weiter.

Zuletzt aktualisiert am 24.04.2019 von Sönke Voss.

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