Das Deutsche Patent

Es bestehen die international üblichen Anforderungen an Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische Tätigkeit. Vor der Eintragung erfolgt eine Prüfung anhand dieser Faktoren durch das Deutsche Patent-und Markenamt.

Hochschul-Erfindungen werden im Deutschen Arbeitnehmer-Erfindungsgesetz explizit behandelt. Der Erfinder (Wissenschaftler) kann unter anderem von Offenbarung und Meldung seiner Erfindung gegenüber dem Dienstherrn absehen. Im Falle der Meldung und Verwertung durch die Hochschule erhält der Erfinder eine Vergütung in Höhe von 30 Prozent der Einnahmen. Für nicht beschäftigte Personen wie Studenten gibt es in der Regel keine festen Regelungen. Eine Erfindung eines Studenten (z.B. im Rahmen einer Abschlussarbeit) würde ohne weitere Vereinbarung also diesem gehören.

Weitere Informationen: 

Hinweise des DPMA zum Patentschutz in Deutschland
Arbeitnehmererfindungsgesetz

Haben Sie noch Fragen? Die Ansprechpartner im Team Wissenstransfer helfen Ihnen gerne weiter.

Zuletzt aktualisiert am 24.04.2019 von Sönke Voss.

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